Schwerpunkt | Von Carl Schmitts Staatsbegriff zum Ende des Staats bei Jean-Luc Nancy: Ein Vergleich

Wieso sieht sich eine Politsatire wie South Park in der Position, den Start einer neuen Staffel mit dessen Ende anzukündigen? Ihrer Ästhetik entsprechend bildet sie politische Zusammenhänge ab und überformt diese. Doch die politische Entwicklung in den USA hat es diesem Format kaum noch möglich gemacht, wie gehabt polemisch-polarisierend eine Welt zu spiegeln, sie ins Absurde zu führen und auf mögliche, katastrophale Zukünfte hinzuweisen. Eine Katastrophe begann sich zu entwickeln. Der Abstand zwischen politischem Geschehen und artifiziell Gestaltetem nicht mehr groß genug. Welchen Sinn hat eine Satire, wenn sie die Wirklichkeit scheinbar gar nicht mehr überspitzen kann, um sie vorzuführen? Zeigt diese Haltung nicht zugleich eine Wahrnehmung von ‚Wirklichkeit‘, die bereits gänzlich auf fixierte Vorstellungen reduziert ist? Dieser Beitrag untersucht anhand zweier exemplarischer Positionen den Umgang mit wirklichkeitsbildenden Begrifflichkeiten: der Fixierung von Sinnhaftigkeit und der Beweglichkeit von Sinn. Den Text abschließend wird deshalb das Beispiel South Park erneut auftauchen.

Fragen nach übergeordneten Begriffen wie Menschheit, Moral oder Zugehörigkeit tauchen als Problemstellung vielleicht immer dann auf, wenn deren vormaliger Sinn schwindet, eine stabile Bestimmung von Sinn nicht mehr möglich ist. Eine solche Beobachtung und den Versuch einer Lösung unternimmt bereits Carl Schmitt in den 1920er und 1930er Jahren mit Blick auf Staat, Demokratie und Politik. Für ihn ist die Aushandlung von Bestimmungen im Politischen zu suchen. Um stabile Bestimmungen des Sinns zu ermitteln, möchte Schmitt von klar differenzierten Gegensatzpaaren ausgehen, die sich in seinem Verständnis als Dualismen verhalten.

Jean-Luc Nancy bemerkt in den 1990er Jahren ein ähnliches Phänomen des Verschwimmens von vormals festen Sinnstrukturen, was er zwar ebenfalls universal beschreibt, dabei allerdings für die Durchmischung und Fluidität von Sinn plädiert, damit dieser sich nicht unentwegt im Zustand der Stagnation befindet. Der Umstand des stagnierten Sinns wird von Nancy als „Sinn haben“^[1] bezeichnet. Ich möchte zeigen, wie Schmitts Ansätze einer festumreißenden, nicht-ableitbaren Definition von Sinn lediglich ein solches ‚Sinn haben‘ beschreiben.^[2] Ferner möchte ich darlegen, wie sich zugleich die Möglichkeit der Aufhebung der Stagnation von Sinn ereignen kann.

Schmitt begegnet der Stagnation mit seiner Freund-Feind-These, die er in seiner Arbeit Der Begriff des Politischen (1932) als notwendige Voraussetzung für den Staat erörtert. Letztlich möchte Schmitt einen Stillstand verhindern, indem er die ständige Möglichkeit kriegerischer Auseinandersetzungen postuliert. Unter Hinzunahme von Nancys Überlegungen aus Der Sinn der Welt (im Original: Le sens du monde von 1993) soll nicht nur ein Gegenmodell zu Schmitts These dargestellt, sondern auch eine Erörterung dieser geboten werden, die aufzeigt, dass Schmitts Philosophie auf vorher gesetzten sowie willkürlichen Normierungen beruht, die sich allerdings auch gegen seine Argumentation lesen lassen.

1. Sinn haben

Über den Staat schreibt Schmitt 1932: „Der Begriff des Staates setzt den Begriff des Politischen voraus. Staat ist nach dem heutigen Sprachgebrauch der politische Status eines in territorialer Geschlossenheit organisierten Volkes.“^[3] Staat ist demnach verbunden mit dem Politischen und einer sich von anderen, abgrenzenden Gruppe, die Schmitt als Volk bezeichnet. Francesca Raimondi weist in ihrer Arbeit Die Zeit der Demokratie darauf hin, dass Schmitt das Politische vom Juristischen oder Parlamentarischen, also einem Raum von Aushandlungen, abgrenzt und diese als Gegensatzpaar behandelt.^[4] Für Schmitt nehmen zu oft andere Interessensgruppen, wie „Religion, Kultur, Bildung [oder] Wirtschaft“^[5] Einfluss auf den Staat. Daher komme es zu einer Vermischung von Staat und Gesellschaft. Hieraus ergibt sich für Schmitt: Das Politische benötige ein notwendiges Unterscheidungsmerkmal, um als Voraussetzung für den Begriff Staat dienen zu können.^[6]

Schmitt geht es darum, grundlegende Begriffe zu definieren, die ihrerseits nicht ableitbar, sondern eben grundlegend sind. Um das Politische vom Moralischen oder Ästhetischen abzugrenzen, bestimmt er: „Die spezifische politische Unterscheidung, auf welche sich die politischen Handlungen und Motive zurückführen lassen, ist die Unterscheidung von Freund und Feind.“^[7] Der Andere, der der Freund-Gruppe (was bei Schmitt auch das Volk ist) gegenübersteht ist hier der Feind. Dieser wird gleichzeitig zum notwendigen Kriterium, das dem Staat gegenüberstehen muss. Der Dualismus Freund-und-Feind bildet für ihn zwei Pole eines äußersten Intensitätsgrads, nach dem Verbundenheit oder Trennung bestimmt werden soll.^[8] Weiter sei dieses Kriterium vom Politischen, in seiner Dualität, nicht auf ein anderes zurückzuführen. In diesem Zusammenhang sträubt sich Schmitt gegen jede Möglichkeit der Vermischung, wie ein Begriff der Kulturpolitik oder Religionspolitik. In einer Begriffshierarchie sollen das Politische und der Staat bei Schmitt Höheres sein.^[9] Daraus ergibt sich eine Unschärfe der Begriffe von Staat, Volk, Freund und Feind. Während Freund nicht näher definiert wird, ist der Feind „der Fremde, und es genügt zu seinem Wesen, daß er in einem besonders intensiven Sinne existenziell etwas anderes und Fremdes ist […]“^[10]. Maßgeblich für den Fremden ist dabei, dass dieser im Extremfall bekämpft werden kann – ohne eine vorherige Normierung oder Urteil einer dritten Partei.^[11]

An diesem Punkt – des Extremfalls – wird das Erkennen des Fremden zu einer akuten Entscheidung, zwischen den Polen von Freund-und-Feind. Wichtig ist zu unterstreichen, dass „[d]ie Begriffe Freund und Feind […] in ihrem konkreten, existenziellen Sinn zu nehmen [sind], nicht als Metaphern oder Symbole, nicht vermischt oder abgeschwächt […]“^[12]. Es müsste demnach eine Normierung bestehen, damit die Bekämpfung des Fremden ohne vorherige Aushandlung, also dem Extremfall entsprechend akut, bestimmt werden kann. Diesem entgegnet Schmitt damit, dass die Norm vom Moralischen und Ethischen bestimmt wird und der liberale Austausch lediglich den Begriff der Konkurrenz einführt, die schlicht auf den dualen Zustand von Freund-und-Feind zurück geht.^[13]

Wenn das Potential bestehen muss, jederzeit in eine kämpferische Auseinandersetzung mit dem Fremden zu treten, schwankt der Wert dessen, was den Fremden ausmacht und er kann nicht länger als un-ableitbar von anderen Kriterien und ohne äußere Bedingung bestehen. Verändert sich nämlich das Sein des Feind-Fremden, muss sich auch sein Wert im Dualismus zum Freund verändern. Hier setzt also ein markanter Widerspruch ein, wodurch sich entgegen Schmitts Annahmen seine notwendige Bedingung verschieben lässt. Die notwendige Voraussetzung des Politischen, nämlich das Volk, das er zu Beginn als Legitimation für den Staat angeführt hat, weicht, und der Staat wird zum Höchsten, also zur maßgebenden Einheit des Politischen. Dadurch kehrt Schmitt seine erste These um, möchte sie aber gleichzeitig belegen;^[14] insofern argumentiert er hier syllogistisch, dass der Staat durch das Politische und das Politische durch den Staat begründet sei. Das Sein bewegt sich nur noch auf einer begrifflichen Ebene, die Schmitt austauschbar macht, wodurch er den Sinn des Seins abkoppelt. Schmitt generiert aus dem vermeintlich unabweisbaren, existenziellen Sinn von Freund und Feind das, was den Sinn des Politischen konstituiert.

Raimondi verweist in ihrer oben angeführten Arbeitdarauf, dass mit Schmitts Trennung vom juristischen Aushandeln und dem Politischen auch das Souveränitätskonzept des Staates aufweicht und jede „souveräne Setzungsgewalt mit der radikalen Freiheit des Volkes […] gleichsetzt“^[15]. Dabei soll jede Entscheidung bei Schmitt eine souverän-politische sein, was er darauf zurückführt, dass auch die Gerichtsbarkeit in ihrer Aushandlung dem jeweiligen Gesetz entsprechend entscheiden muss. In jedem bloßen Diskurs um die Gesetze entferne sich Entscheidungsfindung immer weiter von den konstituierenden Gesetzen, deshalb muss der Raum der Entscheidung auch der des Politischen und nicht des juristischen sein, so Schmitt nach Raimondis Analyse.^[16] Anders ausgedrückt verliert nach Schmitt die Entscheidung in der Aushandlung ihren Bezug zum Sinn der Gesetze bzw. zum Sinn des Politischen. Wie allerdings gezeigt, nimmt Schmitt eine Setzung von Begriffen und damit von deren Sinnhaftigkeit vor, so, als wäre deren Sinn (z.B. des Politischen, der Welt oder von Freund-und-Feind)^[17] etwas, was fixier- und habbar zu machen wäre. Einmal mehr erscheint Schmitts ex negativo Bestimmung von Freund-und-Feind auf der einen Seite als willkürlich, weil er sie selbst von den moralisch-ethisch bestimmten Normen trennt, und auf der anderen Seite als streng an eine Normierung gebunden, weil er die Setzung der Entscheidung von für ihn nicht auslegbaren Gesetzen ableitet.^[18]

2. Sinn sein

Rund 60 Jahre nach Schmitts Vorhaben, den Begriff des Politischen zu bestimmen, untersucht Jean-Luc Nancy die Fixierung von Begriffen und Sinn, in dem diese in eine Form des stetig Möglichen, also einem immerwährend Veränderbaren bringt. Er stellt in den 1990er Jahren – einer Zeit direkt nach Auflösung der zweigeteilten Welt im Zeichen des Eisernen Vorhangs – fest, dass es keinerlei „zuweisbare Bedeutung von Welt mehr gibt.“^[19] Was bedeutet, dass Welt, an sich eine bloße Begrifflichkeit, wie auch „Geschichte, Philosophie, Politik [oder] Kunst“^[20] nicht mehr eine fixierte Wirklichkeit bildet. Diese Begriffe bilden lediglich den Namen eines Sinns ab, zu dem wir aber keinerlei Zugang mehr haben. Es ist ein Klammern an Worte, ohne zuweisbare Bedeutung.^[21] Oder anders ausgedrückt, der jeweilige Sinn hat keinen Bezug mehr zu einem Sein. Eine entscheidende Aussage hierbei lautet: „es täuscht und blendet sich, wer ihnen noch einen bestimmbaren Sinn zuweist […] in dessen Namen Streitgespräche geführt werden, denen es nicht nur an Stringenz, sondern auch an Gehalt fehlt.“^[22] Dies kann als impliziter Verweis auf Schmitt gelesen werden. Jener versucht in seiner Arbeit schließlich eine Rückführung vom Sinn des Politischen/des Staats zu dessen Sein, was er in dem erörterten Dualismus von Freund-und-Feind erfüllt sieht.

Ähnlich wie Schmitt, schreibt Nancy: Es gebe Sinn nur in Bezug auf ein Äußeres oder Anderes, womit das ‚Sinn Haben‘ gemeint ist. Sinn darf nach Nancy aber als nichts Festes verstanden werden, sondern auf die Möglichkeit der Durchmischung und Veränderung angewiesen. Ebenso ist das genannte Äußere immer gleichzeitig und in einem sich-mischenden Zustand zu dem zu begreifen, zu dem es sich bezieht. In diesem Zustand, dass ein ständiger Bezug besteht und dieser immer ist, kann niemals von einem gänzlich Äußeren ausgegangen werden, das einen zentralen Sinn stiftet (wie etwa ‚Gott‘). Mit diesem Verständnis ruft Nancy dazu auf, die vermeintlich klare und festumrissene eigene Welt nicht mehr bloß zu interpretieren, sondern als veränderbar zu verstehen.^[23] Der hier zu betrachtende Punkt ist, vom Haben eines Begriffs und der bloßen Verwendung in Sprache zum Sein überzugehen, also uns selbst im Prozess des Bezugs zu verstehen. Und das findet sich bei Nancy im Handeln – einer Praxis vom Sinn,^[24] was dem Repräsentieren von Begriffen gegenübersteht.

Nancys ontologische Überlegung des Sinn-Seins kann, wie gezeigt, als Gegenentwurf zu Schmitts Freund-Feind-These gelesen werden. Bzw. mit Nancy kann eine dekonstruktive Lektüre zeigen, dass Schmitts Definition des Staates weniger fixiert ist als von ihm selbst gedacht. Schmitt setzt den Staat zwar als ein gegebenes Sein fest, relativiert dies aber direkt, indem er ihn in einen scheinbar unauflösbaren Bezug zum Politischen setzen möchte. Dieses führt er in die Einteilung von Freund-und-Feind über, was dazu führt, dass der Feind bestimmt, was der Staat ist und letztlich was das Volk ist. In Schmitts Insistieren auf das, was Staat grundlegend sei, möchte er sich von allen vermeintlich ‚abgeleiteten‘ Zuschreibungen und allen Bezügen, die zum Begriff Staat entstehen, befreien. Dies funktioniere nach Schmitt über ein akutes Handeln, indem sich der Staat immer wieder neu zusammensetzt, weil der Feind auch immer wieder neu bestimmt werden muss. Diese Bestimmung geschieht wiederum durch das Entscheiden – vor allem Entscheiden darüber, wer Freund und Feind ist, wobei unklar bleibt, wer entscheidet und außer, dass es akut geschieht, wie entschieden wird. Doch der Begriff Staat, von dem Schmitt ausgeht, steht im Verlauf seiner Erörterung in keinem Zusammenhang mehr mit dem, was dieser ursprünglich sein soll: Ein abgegrenzter Fleck Erde, auf dem sich eine Gruppe von Menschen befindet. Schmitts Logik ernst genommen, müsste auch diese Gruppe Menschen schließlich in der stetigen Befragung dessen stehen, was sie selbst eigentlich sind: Freund oder Feind. Schmitt möchte eine bestimmte zugewiesene Vorstellung von Sein präsentieren, doch die Präsentation widerlegt sich selbst.

Mit Nancy gelesen zeigt sich, dass das unentwegte Präsentieren eines fixierten Sinns (bei Schmitt die Befragung von Freund und Feind) dazu führt, dass Sinnzuschreibungen oder das Haben von Sinn überhaupt nicht möglich sind. Freund und Feind werden nicht zu den Polen vom Äußersten, weil sie selbst im stetigen Pulverisieren ihrer selbst sind, weil es kein Äußeres mehr gibt, von dem sie sich abgrenzen könnten. Schmitts Prämisse für Freund-und-Feind ist die Unmöglichkeit einer äußeren bzw. inneren Ableitung dieser beiden in Abhängigkeit stehenden Begriffe. Gleichzeitig wird die Aufteilung der äußersten Pole dadurch sehr instabil, weil sie situativ, im Moment des Entscheidens angepasst werden – ein fester Zustand vom Sinn Freund und Feind also nicht behauptet werden kann, lediglich, dass sie sich in der Zweiteilung Freund-und-Feind ausschließend gegenüberstehen sollen. Dennoch behauptet er diesen festen Zustand Staat/Feind und Fremdes, auf den sich bezogen werden könnte.

Indem Schmitt also sagt, es gäbe diesen Feind, diesen absoluten Fremden, der dem Staat entgegensteht, ohne einen wirklichen Bezug dazu zu haben, weil er ihn überhaupt nicht zu fassen weiß, außer ihn in andere Begriffe zu überführen, stellt er nach Nancy einen Begriff als fixierten Sinn in den Raum. Dieser Sinn des Feindes ist in letzter Instanz dann die bloße Legitimation für die Ausgrenzung von Minderheiten, Rassismus oder Populismus.

Ein Letztes

Diese verbindende Gegenüberstellung von Schmitt und Nancy sowie der offenkundige Drang danach, Sinn zu sein, anstatt sich auf ihn zu beziehen, birgt Ähnlichkeit mit dem 2018 auf Twitter geteilten Hashtag „#cancelsouthpark“^[25]. Mit diesem Apell haben die Macher der Fernsehsendung South Park den Start ihrer neuen Staffel angekündigt und gleichzeitig auf ihr Ende verwiesen. Sie sehen sich in der Situation, in der sie in der Fiktion des makabre-satirischen Cartoons nicht mehr fähig sind, politische Wirklichkeit zu überhöhen, da diese zunehmend selbst bereits der Satire gleicht.

Mit diesem Beispiel und der Zuspitzung im cartoonesquen, politischen USA ist das Zukünftige bereits in der Gegenwart präsent oder ist dort zumindest spürbar. Der nach Extremen greifende politische Sinn inszeniert sich für die, die diesem nicht folgen als katastrophales, stagniertes Sein. Eva Horn legt in Zukunft als Katastrophe dar, dass die Popularität solcher Szenarien in Metaphern, Bildern und Zuschreibungen deshalb so groß ist, weil mögliches Zukünftiges somit bestimmbar und formbar wird.^[26] Interessant dabei ist Horns Beobachtung, dass es Inszenierungen sind „in denen nicht nur ausgemalt, sondern auch ausgehandelt wird, wie man sich zu diesen möglichen Zukünften in der Gegenwart zu verhalten hat“^[27]. Mit Blick auf zukünftige Katastrophen verändere sich nach Horn gleichsam die Gegenwart, da Unvorstellbares vorstellbar und damit vermeidbar wird. Wobei es ihr weniger um einen didaktischen Kunstbegriff geht als um mögliche plurale Welten, in denen ein Einfühlen vorstellbar wird. Weniger die Vermeidung als aufmerksamer Konsum von Gegenwärtigkeiten.^[28]

Schriftliche Narration, Bewegtbild oder das Theater erschließen Räume von ästhetischer Erfahrung. Katastrophen, wie ein schmitt’scher, unausweichlicher Krieg, die sich durch dichotome Unterscheidungen definieren und scheinbar real sind, können in der Kunst in die Sphäre der Fiktion gezogen werden. Sie werden somit Fiktion selbst und als solche verhandelbar. Die entscheidende und nicht-aushandelnde Figur von Schmitt tritt nicht auf, weil auch der Krieg selbst sowie dessen Ende ausgehandelt werden können. Nancys Ruf danach, Sinn nicht nur begrifflich zu haben, ihn hingegen zu präsentieren, also Sinn zu sein, wirkt mit der Qualität von stetigem Zerfall und kontinuierlicher Veränderung beinahe unerreichbar. Im direkten Erleben von möglichen Zuständen szenischer Künste oder auch den veranschaulichten Fiktionen, die ein Cartoon wie South Park hervorruft, kann für achtsames Erleben innegehalten werden. Es sind Formen in Räumen, die Diverses, sich stetig In-Bezug-Setzendes und Vermischendes ermöglichen. Das Präsentieren von Sinn sollte nicht sich selbst überzeichnenden, populistischen Figuren einer realen Politik überlassen werden, die auf Begriffen verharren, diese leeren Nicht-Begriffe dennoch zur Wirklichkeit überformen.

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1. Nancy, Jean-Luc: Der Sinn der Welt. Berlin 2014, S. 16. ↑
2. Vgl. ebd. ↑
3. Schmitt, Carl: Der Begriff des Politischen. Text von 1932 mit einem Vorwort und drei Corrolarien. Berlin 1987, S. 20. ↑
4. Vgl. Raimondi, Francesca: Die Zeit der Demokratie. Konstanz 2014, S. 37 f. ↑
5. Schmitt: Der Begriff des Politischen, S. 24. ↑
6. Vgl. ebd. ↑
7. Ebd., S. 26. ↑
8. Vgl. ebd., S. 26 f. ↑
9. Vgl. ebd., S. 27. ↑
10. Ebd., S. 26. ↑
11. Vgl. ebd., S. 27 f. ↑
12. Ebd., S. 28. ↑
13. Vgl. ebd., S. 28 f. ↑
14. Vgl. ebd., S. 46. ↑
15. Raimondi: Die Zeit der Demokratie, S. 21. ↑
16. Vgl. ebd., S. 37 f. ↑
17. Vgl. Nancy, Jean-Luc: Der Sinn der Welt. Berlin 2014, S. 16. ↑
18. Vgl. ebd., S. 23f. ↑
19. Nancy, Jean-Luc: Der Sinn der Welt. Berlin 2014, S. 12. ↑
20. Ebd., S. 12. ↑
21. Vgl. ebd. ↑
22. Ebd., S. 13. ↑
23. Vgl. ebd., S. 15 f. ↑
24. Vgl. ebd. S. 16. ↑
25. https://twitter.com/SouthPark/status/1039884267130511360, 12.09.2018 (Zugriff am 05. Februar 2020). Anmerkung: Die Staffel wurde ausgestrahlt und die Serie wird weiterhin produziert. Ob dies nun eine Entscheidung der Creative Partners war oder der Produktionsfirma Comedy Central bzw. VIACOMCBS sei dahingestellt. ↑
26. Vgl. Horn, Eva: Die Zukunft als Katastrophe. Frankfurt a. Main 2014, S. 22 f. ↑
27. Ebd., S. 23. ↑
28. Vgl. ebd., S. 26 f. ↑